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Patentqualität

Das letzte Wort haben die Schutzrechte

Die Qualität von Schutzrechten ist der Schlüssel zu einem funktionierenden Patentsystem. Damit eine Erfindung patentiert wird, soll sie laut Patentrecht sowohl neu als auch erfinderisch sein. Häufig werden jedoch Patente auf Technologien erteilt, die weder erfinderisch noch neu sind. Einige Experten glauben sogar, inzwischen sei jedes zweite Patent bei genauer Prüfung nicht rechtsbeständig.

Schieflage mit Auswirkungen
Für Unternehmen entstehen aus der Schieflage im Patentwesen weitreichende Konsequenzen. Abgesehen von kostspieligen Gerichtsprozessen und dem damit verbundenen Imageschaden können gegnerische Patente eine Firma im schlimmsten Fall sogar ins wirtschaftliche Aus führen. Dies gilt auch dann, wenn ein Patente eigentlich zu Fall gebracht werden könnte – denn auch aus potentiell nicht rechtsbeständigen Patenten heraus können Unternehmen verklagt werden.

Den Patentämtern wiederum macht die immens hohe Zahl komplexer Patentanmeldungen und Patentansprüche zu schaffen, die ihre Kapazitäten bis zum Äußersten beansprucht. Diese Entwicklung geht zudem mit beträchtlichen Qualitätseinbußen der eingereichten Patente einher, was dem Gesamtbild des Patentwesens erheblichen Schaden zufügt.

Unser patenter Ansatz
BluePatent schiebt dieser Entwicklung einen Riegel vor. Mit Ihrem Einsatz fördern unsere Rechercheure Dokumente und Informationen zu Tage, die in einer klassischen Recherche nicht gefunden würden. Dadurch trägt BP zu einem effizienten und transparenten Patentwesen bei und festigt die eigentliche Funktion des Patentsystems, nämlich den Schutz innovativer Erfindungen.

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