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Frequently Asked Questions regarding BlueSearch

  • Was ist BlueSearch?

    BlueSearch nutzt das geballte Wissen einer globalen Experten-Community, um Recherchen nach dem Stand der Technik durchzuführen. Meist geht es bei diesen Recherchen darum, die Gültigkeit bzw. Rechtsbeständigkeit eines Patents zu prüfen.

    Wie funktioniert BlueSearch?

    Unternehmen beauftragen BluePatent mit einer Stand der Technik Recherche. BluePatent veröffentlicht den Rechercheaufruf. Die Experten der globalen BluePatent-Community suchen nach relevanten Stand der Technik Dokumenten und reichen diese über die Plattform ein. Die besten Rechercheure erhalten Prämien. Der Kunde erhält die recherchierten Dokumente und einen übersichtlichen Abschlussbericht.

    Wann ist eine Stand der Technik Recherche notwendig?

    Unternehmen führen eine Stand der Technik Recherche meist durch, um konkurrierende Patente auf ihre Gültigkeit bzw. Rechtsbeständigkeit zu prüfen. Im Zuge eines Einspruchsverfahrens gegen ein Patent wird beispielsweise nach Dokumenten gesucht, die beweisen, dass die fragliche Technologie zum Zeitpunkt der Patentanmeldung bereits zum Stand der Technik zählte. Mit geeigneten Dokumenten lässt sich so ein Patent ggf. zu Fall bringen. Auch Patentprüfer führen im Rahmen der Prüfung eines Patentantrags eine Stand der Technik Recherche durch.

    Was bedeutet Stand der Technik?

    Um die Patentfähigkeit einer Technologie zu beurteilen wird geprüft, ob die Technologie gegenüber dem Stand der Technik neu und erfinderisch ist. Der Stand der Technik ist dabei die Gesamtheit des öffentlich verfügbaren Wissens zum Zeitpunkt der Patentanmeldung – dazu zählen sowohl Patentschriften als auch wissenschaftliche Veröffentlichungen, Artikel in Zeitungen und Fachmagazinen, Produktbeschreibungen, Bedienungsanleitungen oder auf dem Markt verfügbare Produkte. Der Abgleich mit dem Stand der Technik ist entscheidend, ob ein Patent erteilt wird und kann auch rückwirkend zur Aufhebung eines Patents führen, wenn dem Patent dabei ein Mangel an Neuheit oder erfinderischer Höhe nachgewiesen werden kann.

    Patente zu Fall bringen, ist das nicht gemein?

    Patente sind eine tolle Sache, denn sie schützen Erfindungen. Immer häufiger werden jedoch Patente auf Technologien erteilt, die weder neu noch erfinderisch sind. Solche Patente schränken die Handlungsfreiheit vieler technologischer Unternehmen massiv ein. Indem diese Patente zu Fall gebracht werden, wird das Patentsystem fairer – und die Qualität von Patenten und Schutzrechten steigt.

  • Wie kann BlueSearch meinem Unternehmen weiterhelfen?

    Ist Ihr Unternehmen von opponierenden Patenten in seiner Handlungsfreiheit eingeschränkt, bietet es sich an, diese Patente auf ihre Rechtsbeständigkeit hin zu prüfen. BlueSearch liefert Ihnen die geeigneten Beweise dafür, dass eine patentierte Technologie zum Zeitpunkt der Patentanmeldung bereits zum Stand der Technik zählte. Dies kann in laufenden Patenterteilungsverfahren, Einspruchsverfahren oder auch zum internen Risikoassessment von Nutzen sein.

    Wieviel kostet es, BluePatent mit einer BlueSearch Recherche zu beauftragen?

    Wenden Sie sich für Fragen zu den Konditionen für eine BlueSearch Recherche bitte unter service@bluepatent.com oder direkt telefonisch unter +49 (0) 3302 89 82 81 70 an uns. Wir machen Ihnen gerne ein maßgeschneidertes Angebot für Ihr Anliegen.

    Wie erstellt BluePatent den Rechercheaufruf? Kann ich hierauf Einfluss nehmen?

    Aus den Merkmalen des in Frage stehenden Patents erstellen wir einen BluePrint für die Online-Merkmalsanalyse. Zusätzlich erstellen wir erklärendes und illustrierendes Bildmaterial, listen bereits bekannte Dokumente auf und halten die genauen Konditionen der Recherche fest. Eine enge Abstimmung mit und finale Abnahme durch den Kunden gehört für uns selbstverständlich dazu.

    Ich habe eine BlueSearch Recherche beauftragt. Wie geht es danach weiter?

    Nach Beauftragung erstellt BluePatent einen Rechercheaufruf, veröffentlicht diesen auf der Plattform und macht zusätzlich durch eine Reihe weiterer Maßnahmen Rechercheure auf den Fall aufmerksam. Während der Laufzeit des Falls reichen die Rechercheure Dokumente ein. Nach Abschluss der Recherche erhalten Sie einen Abschlussbericht und die eingereichten, in Kategorien sortierten Rechercheergebnisse.

    Meine beauftragte BluePatent Recherche ist abgeschlossen. Was passiert nun?

    In einem ersten Schritt werten unsere Inhouse-IP-Experten die eingereichten Dokumente aus, prüfen die in der Merkmalsanalyse angegebenen Referenzen und sortieren die Dokumente nach Relevanz. Im nächsten Schritt wird ein Abschlussbericht erstellt und die Dokumente inklusive jeweiliger Merkmalsanalyse in übersichtlichem Format zusammengestellt. Als Ergebnis der Recherche erhalten Sie alle eingereichten und aufbereiteten Dokumente sowie den Abschlussbericht, der auch eine unverbindliche Einschätzung zu den besten Dokumenten enthält.

    In welcher Form erhalte ich die Ergebnisse einer BlueSearch Recherche?

    Die eingereichten Dokumente werden in einem übersichtlichen pdf-Dokument nach Relevanz sortiert aufgelistet. Zu jedem Dokumente liefern wir die passende Merkmalsanalyse (es sei denn das Dokument wurde unter Umgehung der Merkmalsanalyse eingereicht). Aus dem Überblicks-Dokument heraus lassen sich die einzelnen Dokumente über interne Links bequem aufrufen.

    Zusätzlich erhalten Sie einen Abschlussbericht, in dem Sie Informationen zum Verlauf der Recherche und zu den relevantesten Dokumenten finden. In diesem Bericht finden Sie auch eine unverbindliche Einschätzung zu den Rechercheergebnissen. Bitte beachten Sie hierbei, dass wir keine Rechtsberatung durchführen dürfen.

    Wer kümmert sich um die Ausschüttung der Prämien an die Rechercheure?

    Um die Kommunikation mit den Rechercheuren und die Ausschüttung der Prämien kümmern wir uns – für Sie entsteht durch die Nutzung des globalen BluePatent Experten-Netzwerks kein zusätzlicher Verwaltungsaufwand. 

  • Wie kann ich bei BlueSearch mitmachen?

    Um als Rechercheur zu BlueSearch beizutragen, müssen Sie sich nur als Nutzer bei BluePatent registrieren, dann kann es losgehen. Suchen Sie sich aus den BlueSearch Projekten einen geeigneten Recherchfall aus, recherchieren Sie nach passenden Dokumenten und laden Sie diese über die Einreichmaske hoch.

    Welche Informationen werden bei BlueSearch gesucht?

    Bei BlueSearch Recherchen suchen Unternehmen nach Dokumenten, die die Gültigkeit eines bestehenden oder in Erteilung befindlichen Dokuments in Frage stellen. Dabei handelt es sich um so genannte Stand der Technik Dokumente.

    Ich habe ein relevantes Stand der Technik Dokument gefunden. Wie reiche ich dieses Dokument ein?

    Gehen Sie auf den entsprechenden Rechercheaufruf, klicken Sie auf den Tab „Einreichung“ und laden Sie das Dokument dort hoch. Füllen Sie dann den dazugehörigen, direkt darunter stehenden BluePrint sorgfältig aus. Hier sollte die Fundstellen der geforderten Merkmale in Ihrem gefundenen Dokument detailliert referenziert werden.

    Danach schließen Sie die Einreichung ab. Bitte stellen Sie außerdem sicher, dass Ihr hochgeladenes Dokument nicht zu den bereits bekannten Dokumenten gehört, die in den Bereichen 'Recherchetipps' bzw. 'Konditionen' aufgelistet sind.

    Nachfolgend noch ein paar Tipps für eine gelungene Einreichung, welche (bei entsprechender Relevanz) beste Chancen auf Prämierung hat:

    1. Reichen Sie Dokumente möglichst im PDF-Format ein. Nutzen Sie am besten ein fortschrittliches PDF-Programm, um Ihr Dokument vor der Einreichung zu bearbeiten. Der PDF-XChange-Viewer ( http://www.tracker-software.com/product/pdf-xchange-viewer ) ist kostenlos und bringt mächtige Bearbeitungsmöglichkeiten mit. Den XChange-Viewer gibt es auch in deutscher Sprachversion.

    2. Lassen Sie vor der Einreichung über Textdokumente, wie z.B. die meisten Patentschriften, die Texterkennung des XChange-Viewers laufen, damit der Dokumententext durchsuchbar wird: 

    OCR Funktion in XChange Viewer benutzen

    3. Dann können Sie relevante Stellen markieren und erklärende Kommentare (z.B. bei Abweichungen zu den geforderten Merkmalen) einfügen:

    Text hervorheben in PDF XChange Viewer

     

    4. Schließlich können Sie Ihre Referenzen für uns einfacher nachvollziehbar machen, indem Sie die referenzierten Stellen im Dokument mit einem Rechteck markieren:

    Rechteck markieren in PDF XChange Viewer

    Wo finde ich Stand der Technik Dokumente?

    Eine wichtige und gut verfügbare Quelle sind natürlich Patentdatenbanken. Besonders wertvoll, da häufig nicht leicht zu finden, ist jedoch die so genannte Nicht-Patent-Literatur. Quellen sind etwa wissenschaftliche Publikationsdatenbanken, Datenbanken alter Bedienungsanleitungen und Produktbeschreibungen und viele mehr. Bedenken Sie, dass nicht alles online zu finden ist! Auch Fachbücher, Fachzeitschriften oder wissenschaftliche Artikel, die nur in gedruckter Form in Bibliotheken vorliegen, zählen zum Stand der Technik. Beachten Sie auch die Recherchetipps zu dem jeweiligen Fall.

    Was ist ein BluePrint? Warum soll ich den ausfüllen?

    Der BluePrint ist ein Online-Formular, mit dessen Hilfe Rechercheure ihr gefundenes Dokument Punkt für Punkt mit den Merkmalen der fraglichen Patentschrift abgleichen. Für jedes Merkmal wird hier die genaue Referenz im recherchierten Dokument und der Grad der Übereinstimmung angegeben. Es ist wichtig, dass Rechercheure den BluePrint möglichst sorgfältig ausfüllen, denn so können die BluePatent IP-Experten die Relevanz einer Einreichung besser nachvollziehen. Je genauer das Dokument mit den Patentmerkmalen übereinstimmt, desto genauer trifft es den Kern der Erfindung, ist also auch besonders relevant.

    Was ist das Prioritätsdatum? Warum ist es so wichtig?

    Das Prioritätsdatum eines Patents ist das Stichdatum, zu dem die patentierte Technologie als neu und erfinderisch zur Patentierung eingereicht wird. Stand der Technik Dokumente sind nur relevant, wenn sie vor diesem Datum bereits öffentlich zugänglich waren – nur solche Dokumente können bei BlueSearch als gültige Einreichungen in Betracht gezogen werden.

    Im BluePrint stehen Formulierungen wie „wörtlich“, „ähnlich“, „im Kontext“. Was bedeutet das?

    Manchmal findet man die Merkmale eines Patents nahezu wortgleich in einem anderen Dokument wieder. Die Übereinstimmung ist dann „wörtlich“. Manchmal ergibt sich aber auch aus dem Konzept und/oder dem Kontext, dass eine Formulierung das Merkmal ziemlich genau trifft. Eine solche Übereinstimmung ist eher als „ähnlich“ einzustufen. Ist ein Merkmal zwar nicht genau gleich zu finden, aber in ähnlicher Form vorhanden oder es ergibt sich aus dem Kontext, kann dies trotzdem Relevanz haben. Dokumente, die alle Merkmale eine Patents „wörtlich“ offenbaren und in denen diese Merkmale auch im richtigen Kontext zueinander stehen, haben sehr gute Chancen darauf, für das fragliche Patent neuheitsschädlich zu sein.

    In den Recherchetipps eines Rechercheaufrufs sind bereits bekannte Dokumente aufgezählt. Was heißt das?

    Zu vielen Rechercheaufrufen kennen unsere Kunden bereits Stand der Technik Dokumente, die sie beispielsweise in einer eigenen Recherche gefunden haben oder die bei der Patentprüfung bereits herangezogen wurden. Diese Dokumente können bei BlueSearch nicht mehr als gültige Einreichungen in Betracht gezogen werden – sie sind deshalb aufgelistet. Patente werden oft in mehreren Sprachen und Gültigkeitsbereichen unter unterschiedlichen Patentnummern veröffentlicht – man spricht dann von einer Patentfamilie. Bitte achten Sie auch darauf, dass ihr Dokument nicht mit einem Mitglied der Patentfamilie eines genannten Patents übereinstimmt. Eine erste Prüfung hierzu kann man praktischerweise über den Namen des Anmelders machen.

    Wie beurteilt BluePatent, welche Rechercheure bei einem Projekt gewinnen?

    Nach Abschluss eines Rechercheprojekts prüfen unsere IP-Experten zunächst bei allen Einreichungen, ob die im BluePrint angegebenen Referenzen zutreffend sind. Ist diese Prüfung abgeschlossen, ergibt sich daraus eine Sortierung der Einreichungen nach deren Relevanz. So ermittelt BluePatent die besten Einreichungen. Selbstverständlich ist dies in Einzelfällen auch Auslegungssache – wir bemühen uns jedoch, bei unserer Beurteilung so objektiv wie möglich vorzugehen. 

    Was ist der Unterschied zwischen Grundprämie und Erfolgsprämie?

    Die bei einer BlueSearch Recherche ausgelobte Grundprämie wird in jedem Fall an die besten fünf Rechercheure ausgezahlt – unabhängig davon, ob tatsächlich relevante Dokumente gefunden wurden. Werden Dokumente eingereicht, die sich nach unserer Prüfung als relevant für die Neuheit oder erfinderische Tätigkeit des in Frage stehenden Patents erweisen, wird zusätzlich die Erfolgsprämie angezahlt.

    Wie wird die Erfolgsprämie unter den Rechercheuren verteilt?

    Die eingereichten Dokumente werden von BluePatent in die Kategorien A, B, C und D einsortiert. In A landen potenziell neuheitsschädliche Dokumente, in B landen Dokumente, die möglicherweise einen Angriff auf die erfinderische Höhe des fraglichen Patents zulassen. C sind kontextrelevante Dokumente und D sind irrelevante Dokumente.

    Wird nur eine Einreichung prämiert, erhält der Rechercheur die gesamte Prämie. Wird sein Dokument der Kategorie A zugeordnet, wird die Prämie zu 100 Prozent ausgeschüttet. Landet es in Kategorie B, werden 75 Prozent der Prämie ausgezahlt. Je nach Auftraggeber wird manchmal auch Kategorie B mit 50 Prozent der Prämie ausgezeichnet.

    Werden mehrere Einreichungen prämiert, wird die Prämie entsprechend der Zahl der beteiligten Rechercheure und der Einordnung der Dokumente in die o.g. Kategorien unter allen Gewinnern aufgeteilt.

    Wie werden die Grundprämien unter den Rechercheuren verteilt?

    Die besten fünf Einreichungen werden jeweils mit € 100,- belohnt. Fällt ein Rechercheur mit mehreren Einreichungen unter die besten fünf Dokumente, kann er auch mehrfach die Grundprämie erhalten.

    Kommt die Erfolgsprämie zur Ausschüttung, werden die Grundprämien der mit einer Erfolgsprämie ausgezeichneten Rechercheure mit der Erfolgsprämie verrechnet.

    Aufgrund von Vertraulichkeitsvereinbarungen gegenüber Auftraggebern kann BluePatent die Resultate von Rechercheaufrufen in der Regel nicht veröffentlichen. Allerdings veröffentlichen wir Informationen zum Ausgang von Rechercheaufrufen, falls wir dazu von Auftraggebern die Erlaubnis erhalten.

    Werden die Erfolgsprämien immer ausgezahlt?

    Gewöhnlich wird die Erfolgsprämie dann ausbezahlt, wenn relevante Dokumente eingereicht wurden. Der Kunde kann jedoch auch die Auszahlung der Erfolgsprämie unabhängig vom Verlauf der Recherche garantieren. Detaillierte Informationen finden Sie unter den zu jedem Fall festgelegten Bedingungen.

    Was passiert, wenn zwei Rechercheure das gleiche Dokument einreichen?

    Dies passiert leider hin und wieder, da wir im Normalfall die bereits getätigten Einreichungen einer Recherche den Rechercheuren aus Gründen der Vertraulichkeit nicht zugänglich machen können. Gewinnt ein doppelt eingereichtes Dokument eine Prämie, erhält in diesem Fall derjenige Rechercheur die Prämie, der das Dokument zuerst eingereicht hat.

    Ich habe ein Dokument eingereicht und immer noch keine Rückmeldung bekommen. Was ist da los?

    Manchmal erhalten wir in kurzer Zeit eine große Anzahl von Einreichungen – dann sind die Bearbeitungszeiten etwas länger. Wir bemühen uns aber, Einreichungen möglichst schnell zu bearbeiten. Eine finale Auswertung findet jedoch erst statt, wenn der Fall abgeschlossen ist und wir die Ergebnisse mit unserem Auftraggeber abgestimmt haben. Dies dauert in der Regel bis zu acht Wochen.

    Meine Einreichung wurde zurückgewiesen. Warum?

    In der Mail, die Sie erhalten haben, wird für gewöhnlich ein Grund für die Zurückweisung des Dokuments genannt. Hierfür kann es mehrere Gründe geben:

    • Das Dokument war nicht vor dem im Rechercheaufruf genannten Stichtag veröffentlicht
    • Das Dokument stimmt mit einem der unter „Recherchetipps“ ausgeschlossenen Dokumenten überein
    • Der Merkmalsvergleich im BluePrint wurde nicht sorgfältig genug ausgefüllt bzw. angegebene Referenzen sind nicht nachvollziehbar
    • Das Dokument erfüllt nicht die Mindestkriterien, es ist z.B. keine thematische Relevanz ersichtlich

     

    Bitte prüfen Sie die Hinweise und bessern Sie Ihre Einreichung ggf. entsprechend nach, indem Sie ein neues Dokument einreichen, Belege für das Veröffentlichungsdatum nachreichen oder den BluePrint sorgfältig ausfüllen. Dann kann Ihre Einreichung auch bei der Vergabe der Prämien berücksichtigt werden.

    Wie finde ich heraus, ob mein Dokument vor dem Prioritätsdatum des fraglichen Patents öffentlich zugänglich war?

    Bei Patentschriften wird stets das Prioritätsdatum erwähnt – dieses Datum muss vor der Priorität des im Rechercheaufruf in Frage gestellten Patents liegen. Bei wissenschaftlichen Veröffentlichungen und anderen Dokumenten finden Sie häufig das Datum der Veröffentlichung oder ein Datum in Zusammenhang mit den Copyright-Angaben – manchmal stehen solche Angaben erst auf der letzten Seite. Bei Büchern, die zwar relevant sind aber erst nach dem Stichtag öffentlich waren, kann es sich lohnen, nach früheren Ausgaben zu suchen. 

    Was ist Nicht-Patent-Literatur? Was unterscheidet Nicht-Patent-Literatur von Patentliteratur?

    Zur Nicht-Patent-Literatur zählt – wie der Name schon sagt – jedes Dokument, bei dem es sich nicht um ein Patent handelt. Bei einer Stand der Technik Recherche sind relevante Patente meist relativ leicht zu identifizieren, da sie in zentralen, öffentlich und online zugänglichen Datenbanken verfügbar sind, oft eine ähnliche Sprache wie das in Frage stehende Patent nutzen und nach Technikkategorien klassifiziert sind. Die Nicht-Patent-Literatur ist dagegen wesentlich umfangreicher, schwerer zu überblicken und nicht so einfach zu identifizieren, da sie u.U. ein ähnliches Konzept mit gänzlich anderen Begriffskonzepten beschreibt. Häufig liefert aber gerade Nicht-Patent-Literatur hoch interessante Treffer.

    Ich verfüge nicht über die Volltext-Version eines Dokuments. Kann ich auch das Abstract einreichen?

    Aus jedem eingereichten Dokument sollte dessen Relevanz eindeutig hervorgehen. Sind also die Merkmale eines Patents bereits im Abstract hinreichend offenbart, können Sie gerne das Abstract einreichen.

    Wie lange läuft eine BluePatent Studie?

    Das ist unterschiedlich. Im Normalfall laufen BlueSearch Recherchen zwischen zwei und drei Monate. Es gibt auch Projekte mit kürzerer Laufzeit – gewöhnlich haben Rechercheure aber mindestens einen Monat Zeit, um Dokumente zu suchen und einzureichen.