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Unternehmen brauchen Handlungsfreiheit


Bei einer Freedom-To-Operate (auch FtO) Analyse prüfen Unternehmen ob Schutzrechte bestehen, die der Entwicklung, Herstellung und Markteinführung eines Produkts im Weg stehen. Blockierende Schutzrechte (z.B. Patente, Marken oder Gebrauchsmuster) können sowohl das gesamte Produkt als auch Bauteile, Fertigungsmethoden, technische Details oder Design- und Markenelemente des Produkts betreffen. Eine sorgfältige Freedom-To-Operate-Recherche für ein bestimmtes Land berücksichtigt immer auch die international und regional eingereichten Patentanmeldungen, da aus diesen jeweils auch nationale Schutzrechte entstehen können.

Freedom To Operate Recherche

 

 

 

 

 

 

 

 

Und wenn die Handlungsfreiheit eingeschränkt ist?


Identifiziert ein Unternehmen bei einer Freedom-To-Operate-Analyse potentiell gefährliche Schutzrechte, kann dies erhebliche Auswirkungen auf weitreichende Management-Entscheidungen haben. In manchen Fällen wird aufgrund gegnerischer Patente die Entwicklung eines Produkts eingestellt.

Häufig wird als Konsequenz einer FtO-Recherche im Zuge der Produktentwicklung nach Lösungen gesucht, um Schutzrechte der Konkurrenz zu umgehen (so genannte Umgehungslösungen).

Ein weiterer Ansatz ist es häufig, eine Stand der Technik Recherche der blockierenden Schutzrechte einzuleiten. Findet sich hierbei ein Stand der Technik, der die Gültigkeit des blockierenden Schutzrechtes in Frage stellt, lässt sich dadurch das Risiko erheblich mindern.

 

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