Unternehmen brauchen Ausübungsfreiheit (Freedom to Operate)
Bei einer Freedom-To-Operate (auch FtO) Analyse prüfen Unternehmen ob Schutzrechte bestehen, die der Entwicklung, Herstellung und Markteinführung eines Produkts im Weg stehen.
Blockierende Schutzrechte (z.B. Patente, Marken oder Gebrauchsmuster) können sowohl das gesamte Produkt als auch Bauteile, Fertigungsmethoden, technische Details oder Design- und Markenelemente des Produkts betreffen.
Eine sorgfältige Freedom-To-Operate-Recherche für ein bestimmtes Land berücksichtigt immer auch die international und regional eingereichten Patentanmeldungen, da aus diesen jeweils auch nationale Schutzrechte entstehen können.
Und wenn die Handlungsfreiheit eingeschränkt ist?
Identifiziert ein Unternehmen bei einer Freedom-To-Operate-Analyse potentiell gefährliche Schutzrechte, kann dies erhebliche Auswirkungen auf weitreichende Management-Entscheidungen haben. In manchen Fällen wird aufgrund gegnerischer Patente die Entwicklung eines Produkts eingestellt.
Ein weiterer Ansatz ist es häufig, eine Stand der Technik Recherche der blockierenden Schutzrechte einzuleiten. Findet sich hierbei ein Stand der Technik, der die Gültigkeit des blockierenden Schutzrechtes in Frage stellt, lässt sich dadurch das Risiko erheblich mindern.
Eine Freedom to Operate Recherche kann auf zwei verschiedene Arten angegangen werden:
Die erste Möglichkeit ist eine public domain Recherche. Hierbei prüft man, ob das eigene Produkt/ Verfahren gemeinfrei (public domain) ist. Wenn wir bei einer solchen Recherche Patente finden, die schon älter als 20 Jahre sind und das eigene Produkt oder Verfahren eindeutig beschreiben, dann ist dieses Produkt bzw. Verfahren automatisch gemeinfrei. Denn es kann wegen der maximalen Laufzeit eines Patentes (20 Jahre) kein valides erteiltes Schutzrecht mehr.
Die zweite Möglichkeit besteht in einer Suchstring-Recherche. Hierbei entwickeln wir mit dem Mandanten einen Suchstring, mit welchem wir relevante Schutzrechte identifizieren. Zu dem Suchstring gehören Schlüsselwörter, Patentklassen, Länder des Patentschutzes, und weitere. Diese so identifizierten Patente werden im Detail bezüglich Ihres Schutzumfangs geprüft. Werden Patente identifiziert, die die Ausübungsfreiheit blockieren, so wird man versuchen in einer Nichtigkeitsrecherche für das Patent schädlichen Stand der Technik aufzudecken.
Wir drehen für Sie jeden Stein um!
Wir arbeiten international mit einer Vielzahl von hochausgebildeten Rechercheuren zusammen. Mit unserem Netzwerk setzen wir uns mit Engagement für Ihre Handlungsfreiheit ein.
