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Schraube mit Dübel

Patent Anmelden

Abhängig von der gewählten Patentstrategie bzw. Anmeldestrategie kann eine Patentanmeldung  z. B. beim Deutschen Patent‑ und Markenamt oder beim europäischen Patentamt eingereicht werden. Ein Patent anmelden ist prinzipiell auch ohne einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt möglich. Wenn man jedoch über ein Budget verfügt, sollte man auf jeden Fall einen Experten hinzuziehen.

Die Praxis zeigt nämlich, dass oftmals der Kern der Erfindung nicht vernünftig getroffen wird, wenn auf die Hilfe eines Patentanwalts bei der Formulierung der Patentanmeldung und insbesondere der Formulierung der Ansprüche verzichtet wird. Leider kann man nach dem Einreichen der Patentanmeldung beim Deutschen oder Europäischen Patentamt keine inhaltlichen Änderungen mehr vornehmen, also nichts Hinzufügen, was nicht schon beschrieben war.  Am Ende lässt sich nur ein Patent verwerten, welches den Kern der Erfindung genau getroffen hat.

Wie und wo kann man ein deutsches Patent anmelden und was sind die Kosten einer Patentanmeldung?

Es ist möglich eine Patentanmeldung direkt persönlich beim Deutschen Patent‑ und Markenamt (DPMA) oder beim Europäischen Patentamt (EPA) einzureichen. Man kann eine Anmeldung aber auch an das Amt faxen oder auf elektronischem Wege einreichen. 

Bei der Anmeldung sollten Patentansprüche, eine Beschreibung,  Zeichnungen und eine Zusammenfassung eingereicht werden. Zudem sollte ein Antrag auf Erteilung eines Patentes eingereicht werden. Für den Antrag sind beim DPMA und beim EPA erhältliche Formblatt zu verwenden.

Die Anmeldegebühr für ein Patent in Deutschland beträgt derzeit 60,- € . Es ist dann innerhalb von 7 Jahren ein Prüfungsantrag zu stellen, für den 350 € zu Buche schlagen. Die Amtsgebühren sind beim DPMA sehr überschaubar. 

Die Amtsgebühren beim Europäischen Patentamt sind etwas höher. Bei Anmeldung sind ca. 1500,- EUR zu zahlen, bei Stellen des Prüfungsantrages nochmal ca. 2200,- EUR.

Es wird allerdings dringend empfohlen, die Hilfe eines Patentanwaltes/ einer Patentanwältin bei der Beantragung eines Patentes in Anspruch zu nehmen. Nur durch eine gut ausgearbeitete Anmeldeschrift und vor allem durch einen groß gewählten Schutzumfang ist eine spätere Verwertung des Patentes möglich. Ist das Patent leicht zu umgehen, wird niemand bereit sein, eine Lizenz zu zahlen oder ein Patent zu kaufen.

Lohnt ein Patent überhaupt und rentieren sich die Kosten irgendwann?

Die Amtsgebühren sind nur ein Teil der Kosten, wenn man sich entscheidet einen Patentanwalt mit der Ausarbeitung der Anmeldeschrift zu beauftragen.

Auch nach Einreichen der Anmeldung sind Kosten bei der Patentanmeldung mit z. B. dem Stellen des Prüfungsantrages, dem Beantworten von Prüfungsbescheiden und zudem das Zahlen der Jahresgebühren machen Patente teuer.

Man sollte deshalb schon vor der Anmeldung seines Patentes in den Datenbaken der Patentämter recherchieren, ob eventuell die eigene Erfindung schon einmal beschrieben worden ist und damit nicht mehr patentfähig ist. Stand der Technik Recherchen  sollte man in diesem Zusammenhang aber von Patentrecherchen  unterscheiden.

Wenn das Buget sehr gering ist, sollte man eventuell lieber über eine Gebrauchsmusteranmeldung nachdenken.

Für KMUs, Startups, die in den letzten 5 Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster eingereicht haben, könnte die Förderung des BMWi: WIPANO  interessant sein. 

Wenn Sie eine Patentanmeldung einreichen möchten, unterstützen wir Sie sehr gerne dabei.

Wir freuen uns über Ihre Kontaktaufnahmen!

 

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