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Frage: 

Wann ist eine Recherche zum Stand der Technik eigentlich erforderlich?

Antworten:

  • bei der Prüfung einer Patentanmeldung im Vorfeld der Patenterteilung
  • im Zuge eines Einspruchsverfahrens gegen ein bereits erteiltes Patent

Stand der Technik Recherche

Das Einmaleins der Patentanmeldung

Im Rahmen einer Stand-der-Technik-Recherche werden Informationen gesucht, welche die Neuheit oder die erfinderische Höhe einer Erfindung (erfinderische Tätigkeit) zum Zeitpunkt der Patentanmeldung in Frage stellen könnten. 

Um sich einen Überblick über den Stand der Technik zu schaffen, kann eine Patentrecherche durchgeführt werden, da hier ein Teil des Standes der Technik besonders gut recherchierbar werden kann. Zum Stand der Technik gehört aber prinzipiell nicht nur, was in den Datenbanken der Patentämter zu finden ist, sondern alles, was jemals irgendwo auf der Welt veröffentlicht worden ist.

 

Wer hat’s erfunden?

Wenn eine zu patentierende Technologie bei der Patentanmeldung bereits zum Stand der Technik gehörte, kann dies – auch nachträglich – entscheidenden Einfluss auf die Bewertung der Patentfähigkeit dieser Erfindung haben.

 

Wirklich neu?

Bei der Prüfung auf Neuheit sucht man nach Dokumenten, welche die zum Patent angemeldete oder bereits patentierte Technologie genau beschreiben. Damit ein Dokument neuheitsschädlich ist, muss es bereits vor der Anmeldung des fraglichen Patents öffentlich zugänglich gewesen sein. Darüber hinaus müssen in dem Dokument alle im Patent angeführten Patentansprüche möglichst eindeutig beschrieben sein.

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