Warum Sie Ihre Erfindung schützen sollten

Alexander Graham Bell war zweifellos ein umtriebiger Erfinder, aber das Telefon, das er 1876 zum Patent anmeldete, funktionierte gar nicht richtig. Es gab drei andere, von denen wir heute wissen, dass sie die Basis für ihn lieferten oder teilweise sogar weiter waren als er: Antonio Meucci, Johann Philipp Reis und Elisha Gray. Posthumer Ruhm nutzt einem Erfinder aber nichts. Die Geschichte zeigt, wie wichtig es ist, seine Erfindung auch rechtzeitig zu schützen.

Doppelerfindungen gibt es immer wieder

Alle Erfinder bauen auf dem technischen Wissen auf, das die Generationen vor ihnen gesammelt haben. Sie können also davon ausgehen, dass es noch andere gibt, die versuchen, mit ähnlichen Mitteln die Probleme zu lösen, an denen Sie gerade arbeiten. Sie investieren Zeit und Geld in die Entwicklung, und es ist legitim, dass Sie sich wünschen, dass Sie dafür irgendwann auch etwas zurückbekommen – durch die Vermarktung eines Produkts, in dem Ihre Erfindung angewendet wird, beispielsweise. Damit Ihnen dabei niemand zuvorkommt, sollten Sie ihre Erfindung schützen, und zwar so früh wie möglich. Sie dürfen sogar noch Unterlagen nachreichen. Elisha Gray soll nur zwei Stunden nach Bells Anwalt auf dem Patentamt gewesen sein!

Im Patentrecht zählt, wer als erster angemeldet hat – „the winner takes it all“. Selbst wenn es Ihre eigene Erfindung ist, dürfen Sie sie unter Umständen nicht frei vermarkten, wenn jemand anders schneller war als Sie! Damit Sie sich nicht vergeblich Arbeit machen, ist es deshalb sinnvoll, so früh wie möglich eine Patentrecherche durchzuführen.

 

Schutz vor Nachahmern

Es gibt noch einen anderen Grund, warum Sie Ihre Erfindung schützen sollten, und außerdem eine eventuelle Marke oder das Design, unter dem Sie sie vertreiben wollen: Sobald irgendetwas aussichtsreich erscheint, kommen auch Nachahmer und Produktfälscher und versuchen, damit Geld zu machen. „Nachahmer sein“ gilt sogar als Geschäftsstrategie und ist nicht grundsätzlich verboten, solange keine Schutzrechte verletzt werden. Fast 60 Prozent der Unternehmen, so zeigte eine Studie, erleben schon im ersten Jahr nach der Lancierung eines neuen Produkts, dass es kopiert wird. Sie können das als Beweis dafür nehmen, dass Sie eine gute Idee hatten. Lieber ist Ihnen vermutlich, Sie verdienen an Ihrem eigenen Produkt. Ist es so neu und speziell, dass Sie sich mit einem Schutzrecht die Konkurrenz vom Hals halten können, sollten Sie die Möglichkeit nutzen.

 

Problem Produktpiraterie

Noch eine Nummer problematischer sind Produktfälscher. Manchmal ist nur das Produkt sehr ähnlich, manchmal werden sogar Name und Verpackung kopiert. Der Verbraucher wird so bewusst getäuscht. Bei einer vergleichsweise billigen Rolex werden die meisten misstrauisch. Bei unbekannteren Marken haben Produktpiraten große Chancen, mit einer minderwertigen Kopie gutes Geld zu verdienen, ohne dass dem Verbraucher die Täuschung bewusst ist. Der Großteil derartiger Produkte kommen aus China. Produktfälschung schmälert nicht nur Ihren eigenen Umsatz. Durch ein qualitativ schlechteres Produkt, das unter Ihrem Markennamen vertrieben wird, leidet auch das Image Ihrer echten Marke. Wie täuschend ähnlich solche Fälschungen aussehen können, zeigt sich jedes Jahr, wenn die Aktion Plagiarius das Plagiat des Jahres kürt.

 

Auf folgende Weise können Sie Ihre Erfindung schützen:

 

	Patent	Gebrauchsmuster	Marke	Design
Was?	Technische Erfindung	Technische Erfindung	Marke	Ästhetische Gestaltung
Wie?	Umfangreiche Prüfung	Eintragung	Eintragung	Eintragung
Wie lange?	20 Jahre	10 Jahre	10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar	5 Jahre, maximal 25 Jahre
Wo?	National, Europa, international (PCT)	National	National, Europa, international	National, Europa, international

 

Bessere Position gegenüber Kopierern

Die Patentanmeldung, die Eintragung als Gebrauchsmuster, Design oder Marke können Kopierer und Produktpiraterie zwar nicht vorab verhindern. Die Schutzrechte sichern dem Urheber aber zumindest rechtlich bessere Möglichkeiten, gegen Fälscher vorzugehen. Manchmal sind die Grenzen zwischen einer legalen Nachahmung und einer illegalen Kopie auch nicht ganz einfach zu ziehen. Je umfangreicher Sie Ihr Produkt schützen (Patent oder Gebrauchsmuster, Marke, Design), desto weniger Chancen haben Fälscher vor Gericht. Zu beachten ist, dass ein Hersteller sein kopiertes Produkt in Asien durchaus legal vertreiben kann, wenn das Schutzerecht nur für Deutschland angemeldet ist. Patente, Marken und Design lassen sich auch international schützen.

Schweigen ist Gold

Ein Erfinder, der an die spätere Vermarktung denkt, möchte möglicherweise gerne so früh wie möglich damit beginnen, seine Entwicklung bekannt zu machen. Das ist aus verschiedenen Gründen nicht ratsam. Damit das Patent erteilt wird, muss eine deutliche Erfindungsleistung erkennbar sein, die Entwicklung darf sich nicht einfach aus dem Stand der Technik herleiten lassen. Auch Ihre eigenen Veröffentlichungen und Vorstellungen zählen zum Gesamtbild.

Zum anderen bringen Sie damit schon frühzeitig Nachahmer und Produktkopierer auf Ihre Fährte. Ein junger Israeli, der ein als Selfiestick ausklappbares iPhone-Case entwickelt hatte, hatte seine Erfindung auf ein Crowdfunding-Portal gestellt. Viele fanden seine Idee gut und stellten Geld zur Verfügung – doch bevor er selbst damit herauskommen konnte, gab es das Produkt schon auf der internationalen Onlineplattform Alibaba zu kaufen, und zwar deutlich billiger. Ein chinesischer Hersteller war schneller.

Markt beobachten

Gleichzeitig sollten Sie Augen und Ohren offen halten für das, was Ihre Mitbewerber so tun. Der Online-Handel ist besonders berüchtigt dafür, Plagiate zu vertreiben. Je früher Sie eine illegale Kopie stoppen können, desto besser ist das für Ihren eigenen Umsatz. Es ist ohnehin sinnvoll, den Markt gründlich zu beobachten. Schließlich wollen Sie auch morgen noch Geld verdienen und wissen, wohin die Entwicklung geht. Bevor Sie selbst mit einem neuen Produkt starten, prüfen Sie natürlich, ob Sie nicht damit unabsichtlich fremde Schutzrechte verletzen.

Schutzrechte helfen bei der Investorensuche

Ein Patent für die eigene Erfindung gibt Ihnen ein zeitlich befristetes Monopol, das Ihnen bei der Markteinführung Ihres Produktes hilft. Wichtig ist dies auch für die Suche nach potenziellen Geldgebern: Je besser die Verkaufschancen des Produktes, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass sich die Investition auszahlt. Und selbst wenn Sie nicht unter die Unternehmer gehen wollen, empfiehlt es sich, eine Erfindung mit Potenzial zu schützen. Mit dem Verkauf des Patentes oder der Vergabe von Lizenzen für die Nutzung, können Sie so Ihre Entwicklungsarbeit refinanzieren.